Sophie Es gibt Debatten, die wie gut einstudierte Schaukämpfe funktionieren. Alle Beteiligten wissen, dass es dabei weniger um Erkenntnis- als um politische Geländegewinne geht. Eine nachhaltige Lösung ist gar nicht das Ziel, denn das Problem wird noch gebraucht! In Wie wir uns Rassismus beibringen analysiert Gilda Sahebi die Kontinuitätslinien bundesdeutscher Debatten, wenn es um Migration und Rassismus geht. Ein ganz grundlegender Befund wird schon früh ersichtlich: Die Schuld an strukturellen Missständen „Ausländer:innen“, „Gastarbeiter:innen“ oder „Geflüchteten“ aufzuladen, hat in Deutschland eine lange Tradition. Sind es heute vor allem geflüchtete Menschen aus Nordafrika oder in zweiter und dritter Generation hier lebende Muslim:innen, waren es zu Gastarbeiterzeiten noch die Italiener und Griechen, nach der Gründung des Deutschen Reiches vor allem Polen und Polinnen.
In einem vielbeachteten Text schrieb der Philosoph Eduard von Hartmann in einer Wochenschrift im Jahr 1885: „Wenn die Slawen das Deutschthum in ihren Grenzen ausrotten, so müssen wir Repressalien üben, d. h. das Slawentum in unseren Grenzen ausrotten, wenn nicht der Einfluß des Deutschthums in der Geschichte der Naturvölker beträchtlich sinken soll.“
Sorgen um das herbeifantasierte homogene, unbefleckte Deutschthum sind tief in die deutsche Geschichte eingegraben, auch wenn die Feindbilder heute andere und das Vokabular weniger unverblümt ist. Veränderte soziale Konventionen haben dafür gesorgt, dass manche Dinge nicht mehr sagbar sind, auch wenn AfD und artverwandte Gruppen seit Jahren erschreckend erfolgreich an einer ständigen Verschiebung des Sagbaren arbeiten. Trotzdem würde heute niemand mehr biologistische Argumentationen von „minderwertigen Rassen“ bemühen, seit es den Kulturbegriff gibt. Heute geht es um deutsche Leitkultur oder um Kulturen, die einfach nicht zueinanderpassen. Um Menschen aus Kulturen, die nicht kompatibel mit der unseren sind. Gilda Sahebi identifiziert in ihrer Analyse nicht nur diese Begriffsverschiebung, sondern auch die Strategie, rassistischen Aussagen ein Feigenblatt hinzuzufügen, das sie abschwächen soll. Etwa, wenn Politiker:innen immer wieder darauf hinweisen, dass mit strengeren Maßnahmen gegen Asylsuchende und Migrant:innen selbstverständlich nicht die gut integrierten oder die fleißigen gemeint seien oder dass bestimmte Entscheidungen natürlich niemanden diskriminieren sollen. Wenn sie es trotzdem tun, ist es ein unbeabsichtigter Kollateralschaden.
Auch die Unterscheidung zwischen „guten“ und „schlechten“ Migranten ist rassistisch.
„Rassismus“ sei als Begriff in Deutschland in erheblichen Maße moralisch aufgeladen, sagt Sahebi. Und ausnahmsweise sind damit nicht die „Woken“ gemeint, die sich vermeintlich in Dauerschnappatmung befinden, sondern all jene, die die Konfrontation mit rassistischen Denkmustern als persönlichen Vorwurf begreifen und reflexhaft abwehren. Dass „Rassismus“ eine wissenschaftliche Kategorie ist, über die es in anderen Ländern deutlich mehr Forschung gibt, scheint in Deutschland entweder unbekannt oder gleichgültig zu sein. Die Neigung, den Hinweis auf einen rassistischen Gedanken oder ein rassistisches Narrativ als ehrverletzend, infam und unerhört zurückzuweisen, speist sich vermutlich auch aus dem Missverständnis: Nur Rassisten haben rassistische Gedanken. Rassisten sind Extremisten und Gewalttäter. Das bin ich nicht. Also kann ich nicht rassistisch denken. Rassismus ausschließlich in den extremistischen Rändern zu verorten, verhindert einerseits eine systematische, gesamtgesellschaftliche Auseinandersetzung mit Rassismus und erleichtert andererseits dessen Externalisierung. Wir haben als Gesellschaft kein Problem mit Rassismus oder Antisemitismus. Das sind die Rechtsextremen und die, die den Antisemitismus nach Deutschland „importieren“!
Mehrmals im Text kritisiert Sahebi die kaum vorhandene Rassismusforschung in Deutschland und erinnert, nicht zufällig, noch mal an die Weigerung Horst Seehofers, eine entsprechende Studie für Polizei- und Sicherheitsbehörden in Auftrag zu geben. Es gäbe keinen strukturellen Rassismus in der Polizei, deshalb seien Untersuchungen dazu überflüssig. Dass Ergebnisse schon feststehen, bevor überhaupt systematisch nach Antworten gesucht wurde, zieht sich als Motiv durch die bundesdeutsche Debattenkultur. Anhand zahlreicher Beispiele zeigt Sahebi sehr deutlich, wie mittels Diskussionen über Migration (als die seehofersche Mutter aller Probleme) ein Verschiebungseffekt entsteht, der nachhaltige Lösungen verhindert.
Die strukturellen Probleme, die sich im Laufe der Jahrzehnte angehäuft und verschlimmert haben, werden oft mit externen Faktoren erklärt. Dafür müssen historisch Zugewanderte, Eingewanderte, Ausländer:innen, Migrant:innen, Flüchtlinge, Muslim:innen und andere „Fremde“ herhalten. Über die Frage, wie diese Probleme anders gelöst werden können als durch die Begrenzung von Zuwanderung oder durch Abschiebung, wird in der Folge gar nicht oder nur wenig debattiert. Probleme werden so verschleppt, ignoriert oder vergrößert.
Es geht nicht darum, Probleme zu leugnen, die fraglos in Kommunen und Städten bestehen und eine Belastung für alle Beteiligten darstellen. Die Frage ist nur: Ist die Begrenzung der Zuwanderung eine Antwort auf Fragen, die seit Jahrzehnten unbeantwortet sind? Kommunen sind nicht von der unüberschaubaren Masse von Migrant:innen überfordert, sondern von veralteten Strukturen in den Behörden, von Personalmangel, von unklaren Zuständigkeiten und lebensfernen bürokratischen Vorgaben. Daran, dass man mitunter im Bürgerbüro monatelang auf einen Termin wartet, sind nicht die „Ausländer“ schuld, sondern kaputtgesparte öffentliche Institutionen. Das gilt für Schulen, die Gesundheitsversorgung und andere öffentliche Infrastruktur gleichermaßen.
Seit Jahrzehnten bestehende und sich verschärfende Missstände in der Verwaltung, Bildung, Gesundheitsversorgung, dem Wohnungsbau und der Infrastruktur haben komplexere Ursachen als Migration.
Statt also an diesen strukturellen Mängeln anzusetzen (zum Wohle aller), haben Politiker:innen schon in den frühen Jahren der Bundesrepublik Ursachen für diese Probleme ausfindig gemacht – in den „Fremden“ und denen, die nicht dazugehören. Warum? Weil es Handlungsfähigkeit suggeriert. Seit Jahrzehnten hat die Aufnahmefähigkeit Deutschlands die nahezu sprichwörtlich gewordene Belastungsgrenze überschritten, „das Boot ist voll“, wir alle kennen die Rhetorik. Weshalb es so schnell volllaufen kann, wenn der migrantische Anteil an der Gesamtbevölkerung ziemlich gering ist, ist die deutlich interessantere Frage. Stattdessen werden rassistische Narrative zur Stimmungsmache genutzt, um – vermeintlich getragen von der wütenden Mehrheit des Volkes – Verschärfungen durchzusetzen. Bis das nächste Mal wieder das Boot voll ist. Mit den Diskussionen um den sogenannten Asylkompromiss Anfang der 1990er-Jahre liefert Sahebi ein trauriges Beispiel für die Wirkmacht immer wieder faktenwidrig verbreiteter Geschichten. Es scheint, als gäbe es kaum noch politische Lösungen, die ohne rassistische Ressentiments und die Verschärfung von Asylgesetzen auskämen. Wenig überraschend haben diese „Lösungen“ keine tragfähige Basis. Und das Dilemma: Wenn ein Problem wiederholt auftritt und die Lösung keine Wirkung zeigt, wird die Lösung von Mal zu Mal härter ausfallen müssen, um den Schein der Handlungsmacht aufrechtzuerhalten. Die Erzählung: Unsere Lösung ist die richtige, wir haben sie nur bislang nicht hart genug durchgesetzt. Unnötig zu sagen, dass sich daraus auf Dauer auch ein berechtigter Vertrauensverlust in die Politik entwickelt.
Wie sich nun genau die „Belastungsgrenze“ berechnet, wurde niemals genau erklärt oder rational begründet. Wie berechnet sie sich genau? Welche Parameter spielen bei der Berechnung eine Rolle? Wie definiert sich „Belastungsgrenze“? Warum wird sie alle paar Jahre aufs Neue erreicht? Wie kann es sein, dass im heutigen Deutschland wegen 3 Millionen Menschen allem Anschein nach alle Systeme zusammenbrechen? Es scheint ein staatliches Organisationsproblem, weniger ein „Flüchtlingsproblem“ zu sein.
Sahebi macht in der Folge auch Medienberichterstattung für die konsequente Verbreitung rassistischer Narrative verantwortlich. Und so ist die öffentliche Meinung, geprägt von Umfragen, häufig volatiler, als manche sich das vielleicht vorstellen. In Befragungen, die nur wenige Monate auseinanderlagen, wurde das Problem der Migration erkennbar unterschiedlich beurteilt, abhängig davon, wie aufdringlich negativ oder einseitig die mediale Berichterstattung zum Thema war. Es ist nicht so, dass Medien nur unschuldig auffangen und abbilden, was die Menschen denken. Was die Menschen denken, ist spürbar beeinflusst von dem, was sie in den Schlagzeilen lesen, sehen und hören. Es ist eine permanente Rückkopplungsschleife, die besonders dann kritisch zu betrachten wäre, wenn es um Zeiten des Wahlkampfes geht, wo Meinungsumfragen traditionell als Aufhänger genutzt werden.
Zwischen Medien und öffentlicher Meinung besteht ein stetiger Rückkopplungseffekt
In Deutschland ist das Othering die Baseline, die beinahe zwanghaft gesuchte und gefundene Grenze zwischen „Wir“ und „Die“ (worunter praktischerweise einfach alle subsummiert werden, die nicht dazugehören). Wenn man es geschafft hat, Zutritt zum „Wir“ zu erlangen, ist es für Menschen mit dem sprichwörtlichen Migrationshintergrund sehr häufig nur ein Besuch auf Zeit. Egal, wie lange sie in Deutschland leben, ob sie einen deutschen Pass haben – sobald sie einen Fehler machen, werden sie zurückgeworfen auf ihr Anderssein, ihr Fremdsein, ihr vermutetes Nicht-Integriert-Sein. Und nicht nur das: Es handelt sich nicht mehr um individuelle Verfehlungen, sondern ein exemplarisches Verhalten, an dem künftig die ganze Gruppe gemessen wird. Wer Muslim oder Muslima ist und nicht pflichtschuldig Abbitte für die Verfehlungen anderer Muslim:innen leistet, ist schon suspekt, Diagnose: Integration gescheitert. Integration kann beliebig gewährt und entzogen werden in Deutschland, das sich so gerne rühmt, ein weltoffenes Land zu sein. Wehe aber, jemand hat die doppelte Staatsbürgerschaft! (Auch diese Debatte zeichnet Sahebi pointiert in ihrer Absurdität und in ihren rassistischen Implikationen nach.)
Wer jetzt oder in den letzten Jahren von „Rechtsruck“ spricht, impliziert, dass das, was jetzt durch den parlamentarischen Arm namens AfD offensichtlich geworden ist, zuvor nicht da war. Und sicherlich gibt es global politische Verschiebungen hin zu Autoritarismus und Nationalismus. Gilda Sahebis Buch schafft aber den notwendigen Überblick über Kontinuitätslinien, die viel weiter zurückreichen, als man vielleicht denkt, wenn man von „Rechtsruck“ spricht. Rassismus muss eine Kategorie werden, über die wir unaufgeregter sprechen können. Rassismus darf keine Scheinlösung mehr für Probleme sein, die anderen Ursprungs sind. Auch wenn Deutschland sich politisch mit Händen und Füßen dagegen wehrt, ein Einwanderungsland zu sein, ist das de facto schon lange Realität – und irreversibel. Es sei denn, Deutschland entscheidet sich langfristig für politische Maßnahmen, die den Boden der Rechtsstaatlichkeit verlassen. Vorbilder an den EU-Außengrenzen gibt es genug. Migrationsforscher:innen gehen nicht erst seit gestern davon aus, dass es immer wieder global große Migrationsbewegungen gab und zukünftig geben wird. Keine Bezahlkarte für Geflüchtete und kein Hot Take von Friedrich Merz wird daran etwas ändern. Eine klügere Debatte könnte aber uns allen helfen, Herausforderungen gemeinsam zu bewältigen, statt jahrzehntelang dieselben Lösungen erfolglos anzuwenden und damit nebenbei rassistische Erzählungen zu stärken. Gilda Sahebis Buch ist ein echter Gewinn und eine Einladung zum Andersdenken!
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Gilda Sahebi: Wie wir uns Rassismus beibringen – Eine Analyse deutscher Debatten,
S. Fischer Verlag, 464 Seiten, 26,00 €.
